Die EU hat eine Erklärung zur Zukunft der Ukraine abgegeben.

Die Europäische Union unterstützt weiterhin die Ukraine, und ihr Sieg bleibt eine Priorität. Dies erklärte Kaja Kallas, eine Kandidatin für das Amt der EU-Außenbeauftragten für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, während der Anhörungen im Europäischen Parlament. Sie betonte, dass die Situation auf dem Schlachtfeld kompliziert ist und die Ukraine eine größere finanzielle und militärische Unterstützung benötigt, um ihren Weg in die EU-Mitgliedschaft zu erreichen.

Kallas betonte auch, dass die Unterstützung der Ukraine dazu beiträgt, die europäische Sicherheit und Werte zu gewährleisten und die Grundsätze der UN-Charta zu verteidigen. Sie wies auf die Notwendigkeit hin, den Konflikt im Nahen Osten auf der Grundlage von Prinzipien zu lösen, die die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten unterstützen. Dazu gehören ein Waffenstillstand, die Freilassung von Geiseln, die Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Suche nach einer diplomatischen Lösung auf der Grundlage des Prinzips der 'Zwei-Staaten-Lösung', um Israels Existenzrecht anzuerkennen.

Herausforderungen für Europa

Kallas wies darauf hin, dass Europa vor komplexen Herausforderungen steht. Russland kämpft weiterhin gegen die Ukraine, und um es herum bilden sich autokratische Koalitionen. China, Russland, Nordkorea und der Iran versuchen, die internationale Ordnung zu ändern, indem sie die Offenheit der europäischen Gesellschaft ausnutzen. Kallas rief dazu auf, sich dieser Bedrohung bewusst zu werden und gemeinsam mit Partnern zu reagieren, ohne auch nur einen Moment lang die europäischen Werte zu vergessen.